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1

Freitag, 1. Juni 2018, 15:21

Mißtrauensvotum gegen Rajoy

Tja, nun haben wir tatsächlich einen neuen Ministerpräsidenten in Spanien. Der "Sozialist" Sánchez übernimmt das Amt des Regierungschefs, strebt aber wohl nach übereinstimmenden Berichten in allen nationalen und internationalen Medien baldige Neuwahlen an. Ändern wird sich in Spanien dadurch kaum etwas. Zu groß sind die Zwänge für das wirtschaftlich eher "kleine" Land als EU- und vor allem NATO-Mitglied. Aber man kann die in der Geschichte Spaniens bisher einmalige Abwahl des Regierungschefs durch ein parlamentarisches Mißtrauensvotum bei gutem Willen tatsächlich als Zeichen dafür werten, daß sogar bei den Eliten im Lande ein gewisser Bewußtseinswandel am Entstehen ist, was die, das gesamte Staatswesen im Würgegriff haltende, Korruption betrifft.



Dieses Cartoon war vor ein paar Tagen in der Canarias7 zu finden und für die "Nicht-Spanier" darf ich übersetzen:
Schild links: Korruption ist der Klebstoff, der uns zusammenhält.
Schild rechts: Mach Spanien nicht kaputt!

J. Morgan, der Karikaturist, hat echt eine unglaubliche Gabe, Dinge mit wenigen Pinselstrichen und ein paar Worten auf die Spitze zu treiben.

Schaunmermal, wie es weitergeht, in unserem Gast-Land.

2

Freitag, 1. Juni 2018, 18:34

Ich sehe für MEIN Land ( :) :) ;) ) nun die Chance, aus dem politischen Stillstand zu kommen.

3

Freitag, 1. Juni 2018, 18:41

Möglicherweise auch eine Option, jetzt den schwelenden Konflikt mit den Katalanen beizulegen.

Gut das die "korrupte Bande" jetzt mal für eine Weile abgemeldet ist.


Ahoi und Grüße
Die Zeit ist eine hartnäckige Illusion - Albert Einstein

4

Freitag, 1. Juni 2018, 20:09

Ein gutes Zeichen für Spanien. Habe die Abstimmung online verfolgt.

5

Freitag, 1. Juni 2018, 21:01

Wenn man auch noch nicht weiß, wie es in Zukunft weitergehen wird. Für die Gegenwart ist es jedenfalls einmal ein Grund zur Freude, dass Rajoy endlich in die politische Wüste geschickt wurde! Dass neben Podemos und den baskischen auch die katalanischen Nationalisten das Misstrauensvotum unterstützt haben, kann vielleicht auch ein Hoffnungszeichen für einen Dialog in der verfahrenen Lage um Katalonien sein.

6

Freitag, 1. Juni 2018, 21:06

Möglicherweise auch eine Option, jetzt den schwelenden Konflikt mit den Katalanen beizulegen.

Sánchez hat bereits Gespräche mit den Katalanen angekündigt.
Könnte noch interessant werden, da die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein´s wieder die Auslieferung Puigdemonts + Haft beantragt
hat.
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7

Freitag, 1. Juni 2018, 23:26

Was mich nicht verwundert hat ist, das die CC ( Coalicion Canarias), sich in der Abstimmung der Stimme enthalten hat. Die hat ja auch genügend Dreck am Stecken! :sarcastic:

8

Samstag, 2. Juni 2018, 08:06

Ein deutscher Politiker namens Lindner sagte mal:"Probleme sind dornige Chancen". Nun ja - ich kann dem Typen wahrlich nicht auf's "Fell" schauen aber der Spruch ist nicht schlecht und passt, denke ich, ganz gut auf Spaniens jetzige Situation. Mal sehen was sie draus machen. Ich bin leider kein Kenner der spanischen Politik. Seit etlichen Monaten hört man in der deutschsprachigen Presse nichts anderes als den Katalonen-Konflikt mit Rajoy.
Rein gefühlsmässig sind die Spanier (Hier sind die Menschen gemeint nicht der Volkskörper oder der Staat) durchaus bereit Veränderungen zu akzeptieren und dafür auch selbst etwas zu tun und sich selbst dafür zu bewegen. Es ist beachtlich das sie es ein Stück weit aus dem wirtschaftlichen Tief herraus geschaft haben. Anders als zB. die Italiener (auch hier meine ich die Menschen) die eigentlich meist wollen das es irgendwie besser wird aber sich möglichst am Status Quo nichts verändert. Und wenn dann bitte nicht für sie selbst.
Das man die Korruption eindämmen kann halte ich ehr für unwahrscheinlich. Das ist seit jeher schon in diesen Ländern nicht ganz einfach gewesen und wurde mit Einführung der EU und des Euros noch komplizierter. Man hat damals halt den Schritt zur Währungsunion, aus politischen Gründen gemacht, bevor man die rechtsstaatlichen Vorraussetzungen geschaffen hatte. Man sah wohl eine vermeintlich einmalige Chance zur Umsetzung und nahm sie wahr. Ich glaube das wird mit der Bekämpfung der Korruption nur was wenn die Steuergesetze massiv vereinheitlicht werden und es die Möglichkeit gibt zumindest in einem Kerneuropa solche Dinge effiktiv zu verfolgen. Irgendwo muss das Geld ja hin das verdient wird. Den Sumpf in den Kommunen wo der Bauunternehmer mit dem Bürgermeister Geschäfte macht weil man zusammen zur Schule gegangen oder um drei Ecken verwandt ist wird man wohl nie austrocknen. Das gibt es in D durchaus auch. Da werden im Amt grosse Aufträge gestückelt damit man keine Ausschreibungen machen muss; die Anbieter bei den Ausschreibungen kungeln selbst im Handwerk und Kleingewerbe fast immer untereinander und schanzen sich gegenseitig die Auftäge zu; und der Mittelständler läd seine Kunden vom Amt zum "Bärenschiessen in Kanada" ein - also die fliegen da zufällig gemeinsam hin, treffen sich da wie durch Zauberhand, gehen dann gemeinsam auf die Jagd weil man sich eben zufällig kennt und der Unternehmer bezahlt halt was aufläuft weil er so ein Menschenfreund ist. Das ist kein Vorteilsnahme. Das ist frei Freizeitgestaltung! Eine Verpflichtung oder Abhängigkeit entsteht daraus natürlich nicht. Auf gar keinen Fall! :thumbsup:

9

Samstag, 2. Juni 2018, 10:01

Das man die Korruption eindämmen kann halte ich ehr für unwahrscheinlich. Das ist seit jeher schon in diesen Ländern nicht ganz einfach gewesen und wurde mit Einführung der EU und des Euros noch komplizierter.

Spanien ist durchaus ein funktionierender Rechtsstaat.

Gerade im Bereich der Korruption hat es in den letzten 15 Jahren merkliche Fortschritte gegeben. So kam das Mißtrauensvotum gegen Rajoy eben wegen seinen korrupten Parteigenossen zustande, von denen nicht wenige in der letzten Zeit verurteilt worden sind und auch er stand in der Vergangenheit unter Verdacht, selbst in die Kasse gegriffen zu haben.

Vor über 10 Jahren hat man die Hälfte des Stadtrates von Valencia wegen Korruption eingebuchtet und auch auf Lanzarote wurden nicht nur die"kleinen" bestraft. Es traf durchaus "Honoratioren" mit Rang und Namen, die heute den Ausblick aus vergitterten Fenstern genießen dürfen und die Strafen sind zum Teil sehr drakonisch.

Aber Du hast schon recht, die Korruption wird man nie ganz ausrotten können, auch nicht in Deutschland.


Ahoi und Grüße
Die Zeit ist eine hartnäckige Illusion - Albert Einstein

10

Samstag, 2. Juni 2018, 17:19

Möglicherweise auch eine Option, jetzt den schwelenden Konflikt mit den Katalanen beizulegen.

Sánchez hat bereits Gespräche mit den Katalanen angekündigt.
Könnte noch interessant werden, da die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein´s wieder die Auslieferung Puigdemonts + Haft beantragt
hat.





Man muss das mal trennen. Politische Gespräche sind immer gut. Generell. Also auch zwischen Sanchez und Torra. Das muss sogar sein.

Etwas anderes sind ungesetzliche Handlungen, für die sich die Justiz interessiert.

Auch in Deutschland kann kein Landeschef einfach das Grundgesetz ausser Kraft setzen und den Austritt seines Bundeslandes aus der Bundesrepublik verkünden. Dann würde Art. 37 des GG greifen. Bundeszwang. Analog Art 155 der Span. Verfassung.

Für Sr. Puigdemont ist ausschliesslich die Justiz zuständig. Ich habe das im letzten Herbst online verfolgt. Madrid hat ihm jede Menge Brücken gebaut. Aber er wollte mit dem kopf durch die Wand. Sicher auch getrieben durch seine Ankündigungen und seine lautstarken knapp 2 Mio. Anhänger.

An der Strafverfolgung kann auch die neue Regierung unter Sanchez nichts ändern. Vielleicht ein Urteil und dann eine Amnestie im Rahmen einer Gesamtlösung für Katalonien in Form einer erweiterten Autonomie ? Im Prinzip die einzige Lösung.

Meine persönliche Meinung. Man sollte P. nach Belgien ins Exil lassen. Und seine im Gefängnis sitzenden Genossen gegen geringe Kaution freilassen, in der Hoffnung, dass sie sich auch nach Belgien absetzen. Dort läuft sich die ganze Sache dann tot. Das Leben in Barcelona geht weiter, auch ohne Sr. P.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Torviscas« (2. Juni 2018, 17:25)


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